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Sie können die aktuellen AGB für jederzeit, auch nach Vertragsschluss, aufrufen, ausdrucken oder hier herunterladen.
Besondere Nutzungsbedingungen
Diese „Nutzungsbedingungen – FLOWFACT“ gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Propstack GmbH (nachfolgend „Propstack AGB“).
I. Vertragsgegenstand, Leistungen der Propstack GmbH
1. Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Online-Bereitstellung und Online-Nutzung der jeweils aktuellen Version der in dem individuellen Angebot der Propstack GmbH vereinbarten FLOWFACT-Software (nachfolgend insgesamt „Software“).
2. Der Kunde erhält die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf die Software im Sinne einer Software as a Service (SaaS) Lösung über das Internet zuzugreifen. Dieses Produkt steht ausschließlich zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der Kunde ist für die ausreichende Anbindung an das Internet, z.B. über DSL oder sonstige Breitbandanschlüsse, sowie die Einhaltung der Systemvoraussetzungen selbst verantwortlich.
3. Zugang zu der Software erhält der Kunde durch Registrierung. Hierzu muss er seinen Namen, seine E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben. Anschließend erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Bestätigungscode zur Freischaltung seines Accounts. Mit erfolgreicher Freischaltung des Accounts kann der Kunde die Software nutzen.
II. Nutzungsrechte und unberechtigte Nutzungen durch
Dritte
1. Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses
Vertrages beschränkte Recht, auf die Software in ihrer jeweils aktuellen
Version über das Internet zuzugreifen und die mit der Software verbundenen
Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte
an der Software erhält der Kunde nicht.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die Software oder Teile davon zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
III. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde wird die ihn zur Leistungserbringung und -abwicklung dieses
Vertrages treffenden Pflichten erfüllen. Der Kunde ist dafür verantwortlich,
dass die Hardware auf der die Software genutzt werden soll, den
erforderlichen Systemvoraussetzungen entspricht. Der Kunde ist für
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung sowie der Richtigkeit der in die Software
eingestellten und/oder mittels der Software veröffentlichten Daten allein
verantwortlich. Der Kunde gestattet die regelmäßige Durchführung von Untersuchungen
und Analysen zu Art und Umfang der Softwarenutzung des Kunden und die
Erstellung und Lieferung von entsprechenden Reports zum Zwecke der Beratung des
Kunden hinsichtlich der Optimierung der Nutzung der Software.
2. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere
a) die Software und den zur Verfügung gestellten Speicherplatz nicht
rechtswidrig und/oder missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen (z.B.
indem Rechte zur Nutzung und/oder Bearbeitung entsprechender Bilder,
Fotografien, Grundrisse und/oder sonstigen Dateien fehlen), insbesondere nicht
– verleumderisch oder ehrverletzend für andere natürliche oder juristische
Personen;
– unter Verletzung geschützter Rechte Dritter wie Urheber- und
Leistungsschutzrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Patentrechte,
Geschäftsgeheimnisse oder Vertraulichkeitsvereinbarungen;
– Personen oder Sachen Schäden zufügen oder Personen auf andere Weise
belästigen;
– die Rechte anderer Personen auf Schutz der Privatsphäre oder ihr allgemeines
Persönlichkeitsrecht verletzen;
– pornografische, obszöne oder herabwürdigende Materialen einstellen;
– zu gesetzeswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern; und/oder
– dies in einer Weise tun, die gemäß geltendem Recht zu straf- oder
zivilrechtlicher Verfolgung führen kann;
– in einer Art und Weise zu nutzen, die geeignet ist, den guten Ruf der
Propstack GmbH zu gefährden oder zu schädigen;
b) den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spam) zu nutzen;
c) die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit er im Rahmen der Nutzung der Software personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;
d) vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen; der Kunde ist zudem verpflichtet, die Betriebssicherheit der Systeme der Propstack GmbH nicht zu gefährden – dies gilt insbesondere für unsachgemäße Nutzung oder die Installation fremder Software;
e) Benutzerkennung und Passwort für den jeweiligen User-Account geheim zu halten und nicht weiter zu geben und
f) Störungen der Propstack GmbH unverzüglich zu melden (E-Mail ist ausreichend).
3. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus die Propstack GmbH bei Verstößen gegen die Verpflichtungen aus Ziff. III.2 auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich anfallender Kosten freizustellen. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein Verstoß gegen diese Verpflichtungen droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der Propstack GmbH.
4. Die Propstack GmbH ist im Rahmen der Veröffentlichung von Immobilienangeboten des Kunden auf Internetportalen berechtigt, bei der Übertragung von Bildern, Fotografien, Grundrissen und/oder sonstigen Dateien in Internetportale, die der Kunde über die entsprechende Schnittstelle der Software vornimmt, ein Zeichen der Propstack GmbH in diese Bilder, Fotografien, Grundrisse und/oder sonstige Dateien zu integrieren. Der Kunde garantiert, dass er über die erforderlichen Rechte zur Vornahme dieser Integration verfügt, insbesondere über das Recht zur Bearbeitung entsprechender Bilder, Fotografien, Grundrisse und/oder sonstiger Dateien. Die Propstack GmbH ist ferner berechtigt, vom Kunden mittels der Software versendete E-Mails automatisch mit einem Zusatz zu versehen, der die Versendung über die Software kennzeichnet (z.B. „Diese Mail wurde mit FLOWFACT erstellt und versendet.“).
IV. Vertragswidrige Nutzung der Software
1. Die Propstack GmbH ist berechtigt, bei Verstoß des Kunden gegen eine der in
diesem Vertrag festgelegten wesentlichen Pflichten, insbesondere bei Verstoß
gegen die in Ziff. III.2 genannten Pflichten, den Zugang des Kunden zur
Software und zu dessen Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann
wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht
dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer
angemessenen strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber der Propstack GmbH
sichergestellt ist. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die
monatliche Vergütung zu zahlen.
2. Die Propstack GmbH ist berechtigt, bei einem Verstoß gegen Ziff. III.2 die betroffenen Daten zu löschen.
3. Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der Software durch Dritte entgegen Ziff. II.2 schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe der dreifachen monatlichen Vergütung zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatz im Rahmen von Ziff. VII der Propstack AGB bleibt der Propstack GmbH vorbehalten. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.
4. Im Falle einer unberechtigten Ermöglichung des Zugangs zur Software hat der Kunde der Propstack GmbH zudem auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den unbefugten Kunden zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.
V. Verfügbarkeit
1. Die Propstack GmbH stellt die Software an ihrem Übergabepunkt zum Internet
mit einer durch-schnittlichen Verfügbarkeit von 98% bezogen auf das
Kalenderjahr zur Verfügung.
2. Die Propstack GmbH ist berechtigt, Pflege- und Wartungsarbeiten durchzuführen und die Bereitstellung von der Software aus diesem Grunde einzustellen oder zu beschränken (Scheduled Down-time), der Kunde wird hiervon unterrichtet. Ist für die Propstack GmbH absehbar, dass die Scheduled Downtime eine Stunde überschreiten wird, so wird sie dem Kunden dies mindestens eine Woche vor Beginn der jeweiligen Arbeiten per E-Mail mitteilen. Pflege- und Wartungsarbeiten werden von der Propstack GmbH nach Möglichkeit in Zeiträumen geringer Nutzung durchgeführt. Scheduled Downtimes bleiben bei der Bemessung der gewährleisteten Verfügbarkeit unberücksichtigt. Die Scheduled Downtimes dürfen jedoch pro Monat die Gesamtdauer von drei Stunden nicht überschreiten.
VI. Vergütung
1. Für die von der Propstack GmbH gemäß diesem Vertrag zu erbringenden
Leistungen zahlt der Kunde die in dem jeweiligen Angebot der Propstack GmbH
niedergelegten Preise. Innerhalb der Software können weitere kostenpflichtige
Käufe getätigt werden.
2. Die Zahlungsbedingungen sind in Ziff. V der Propstack AGB geregelt.
VII. Datenverarbeitung im Auftrag
1. Alle vom Kunden an die Propstack GmbH übermittelten personenbezogenen Daten
verarbeitet die Propstack GmbH als Auftragsdatenverarbeiter gemäß Art. 28
DSGVO. Genaueres regelt Ziff. XI „Vereinbarung über die Verarbeitung
personenbezogener Daten im Auftrag“ der Propstack AGB.
2. Der Kunde beauftragt die Propstack GmbH mit der zur Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlichen Datenverarbeitung.
VIII. Vertragslaufzeit, Kündigung und Pflichten bei
Vertragsbeendigung
1. Der Vertrag wird für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Er
verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht von einer der
Parteien mit einer Frist von einem Monat zu dem jeweiligen Laufzeitende
gekündigt wird. Die Kündigung kann online innerhalb der Software oder
schriftlich erfolgen. Bei schriftlicher Kündigung ist das Datum des
Poststempels maßgeblich.
2. Über die in Ziff. IX der Propstack AGB genannten Gründen zur außerordentlichen Kündigung hinaus hat die Propstack GmbH das Recht, dieses Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere die ihm gem. Ziff. III.2 (Geheimhaltung der Zugangsdaten) obliegenden Pflichten verstößt.
3. Die Propstack GmbH wird dem Kunden die von ihm in der Software gespeicherten Daten bei Vertragsende in elektronischer Form aushändigen. Alternativ wird die Propstack GmbH diese Daten, soweit der Kunde auf eine entsprechende Anfrage ausdrücklich schriftlich (E-Mail genügt) zugestimmt hat, datenschutzgerecht entsorgen.
4. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsbeendigung jedwede Nutzung der Software zu unterlassen.
IX. Kontakt
Propstack GmbH
Invalidenstraße 65
10557 Berlin
Telefon +49 (0) 30 439 7096 10
Handelsregister: Amtsgericht
Köln, HRB 83141
Geschäftsführung: Kevin Heldt, Nicolas Cheron
www.flowfact.de
post@propstack.de